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1.000 Millionen Euro für ein Bauprojekt. Die finanzielle Dimension des Opernneubaus ist auch im Vergleich zu anderen Projekten einzigartig. Wir GRÜNE haben uns dafür ausgesprochen, das Milliardenprojekt auf Eis zu legen. Im Stadtrat haben CDU, SPD und FDP heute für die weiteren Planungen gestimmt. Die SPD hat ihre Zustimmung dabei an ein Wohnungsbauprogramm geknüpft, das OB Keller Anfang der Woche angekündigt hat. Wir freuen uns über dieses Programm, da der OB und auch die CDU damit zum ersten Mal die für die Stadt wichtigen wohnungspolitischen Ziele klar unterstützen. Aber für gute Wohnungspolitik braucht es keinen Milliardenneubau der Oper. Im Gegenteil: am Ende werden die Kosten der Oper die Stadt so stark belasten, dass viele freiwillige Leistungen und andere Investitionen unter Druck geraten – auch der Wohnungsbau. Wir GRÜNE setzen uns auch in den kommenden Jahren für eine engagierte Wohnungspolitik ein und für eine nachhaltige Haushaltspolitik, die nicht durch ein Milliarden-Bauprojekt viele andere Themen gefährdet. Die Chance, beim Opernneubau die Pause-Taste zu drücken, ist mit der Standortentscheidung nicht endgültig vertan.
Jetzt drücken wir die Sommerpause-Taste. Unsere Fraktion und die städtischen Gremien tagen erst wieder im August. Bis dahin laden wir euch herzlich zu unseren traditionellen Sommertouren ein. Alle Infos unten im Newsletter. Viele Grüße Eure Angela und Norbert
Düsseldorf, den 16. Juni 2023
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