,
es sind nur noch etwas mehr als 100 Tage bis zur Kommunalwahl am 14. September. Dass gestern die vorletzte Ratssitzung vor der Wahl war, merkte man auch an manchen Debatten.
Wir halten an unserem klaren GRÜNEN Kompass fest. Bestes Beispiel: Unser Antrag zur Bürger*innenbeteiligung bei der Olympia-Bewerbung. Wir haben erreicht, dass es in Düsseldorf und der Region Rhein-Ruhr eine geeignete Form eines Bürger*innenentscheids vor der endgültigen Bewerbung geben muss. Dass sich CDU und FDP noch in der Sitzung von unserem gemeinsamen Antrag zurückzogen, war dem Druck des Oberbürgermeisters geschuldet. Eine Mehrheit des Rates war trotzdem dafür.
Weiteres Beispiel: es gab 2021 und 2022 ein sehr wirksames Programm für nachhaltige Mobilität: die Lastenrad-Förderung. 99% der geförderten Düsseldorfer*innen waren hoch zufrieden und 20% haben dabei ein Auto abgeschafft. Weitere 23% planten die Abschaffung ihres PKW. Trotz einer anders lautenden Abmachung in der Kooperationsvereinbarung waren gestern sowohl der OB als auch CDU, SPD und FDP gegen eine Neuauflage. Mehr dazu und zu den anderen Themen des Stadtrates in diesem Newsletter.
Grüne Grüße Mirja und Frank
Düsseldorf, den 29.Mai 2025 |