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„Jetzt eine Runde Rückwärts!“ Klingt nach Rheinkirmes im Sommer, ist aber auch das Motto der aktuellen Debatte über einen Neubau für die Oper. Über ein Jahr lang wurde der heutige Standort an der Heinrich-Heine-Allee als „Standort der Herzen“ vorgeschlagen und gegen alle Bedenken verteidigt. Jetzt der Rückwärtsgang: Der Milliardenneubau soll doch am Wehrhahn an Stelle des ehemaligen Kaufhofs entstehen. Mehr dazu unten im Newsletter.

Auch bei anderen Themen ist die politische Debatte unübersichtlich. Es gibt neue Förderprogramme für bezahlbares Wohnen, die allerdings von CDU und SPD verkompliziert wurden. Es gibt Verbesserungen für mehrere Stadtteilbüchereien und Bürgerhäuser, aber in der Erarbeitung der Vorschläge wurden die Bezirksvertretungen vor Ort übergangen.

Jetzt, nach einer vollen Ratssitzung und nach insgesamt intensiven (Wahlkampf-)Wochen wünschen wir Euch eine gute Sommerzeit, Gesundheit und Erholung. Beste Genesungswünsche sende ich an meinen Co-Sprecher Norbert!

An dieser Stelle darf ich für uns beide auch hier im Newsletter den Staffelstab übergeben. Wie bereits seit einem Jahr geplant, haben wir diese Woche einen Wechsel an der Fraktionsspitze eingeleitet und freuen uns über die Wahl unserer Nachfolger*innen Mirja und Frank.


Viele Grüße
Eure Angela

Düsseldorf, den 28. Juni 2024

 
Neues aus dem Stadtrat
Oper jetzt am Wehrhahn - aber noch ohne Limit

Gut, dass der Opernneubau am (und im) Hofgarten vom Tisch ist. Wir hatten die Planung wegen der nötigen Baumfällungen und Eingriffe in den Park immer kritisiert. Aber auch beim neuen Standort am Wehrhahn bleibt das zentrale Problem die Finanzierbarkeit. Bislang gibt es nur die drei Jahre alte Kostenschätzung von knapp einer Milliarde Euro. Gleichzeitig steht der städtische Haushalt gerade bei den Investitionen vor großen Herausforderungen. Wir setzen uns für eine andere Priorisierung ein.

Auch inhaltlich muss die Diskussion vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Denn die Stadtspitze kopiert jetzt erstmal nur das Konzept vom Hofgarten an den Wehrhahn und packt die Musikschule und eventuell noch ein Hochregallager (!) dazu. Trotzdem hat die neue Milliarden-Koalition von OB Keller, CDU, SPD und FDP das Projekt heute erneut beschlossen.

Zur Beschlussvorlage
Schieflage bei den Prioritäten: Mieter*innen fördern, nicht die Projektentwicklung

Gerne hätten wir im Rat die von uns initiierte Förderung für bezahlbare Mietwohnungen beschlossen. Die Verwaltungsvorlage hatte diese allerdings mit einer zweiten Förderung für Eigentumswohnungen verknüpft, zu der noch viele Fragen offen waren. Eine Aufteilung der Beschlüsse war mit dem OB und der CDU leider nicht möglich - Symbole für die Einfamilienhäuschen waren wichtiger als durchdachte Wohnungspolitik.

Apropos nicht durchdacht: Ein Änderungsantrag der SPD hat das Förderprogramm für Mietwohnungen dann noch verschlimmbessert. Gemeinsam mit der CDU setzten sie durch, dass gerade die gemeinwohlorientierten Wohnungsunternehmen es schwerer haben werden. Jetzt sollen stattdessen die gewinnorientierten Projektentwickler*innen Priorität haben, die überhaupt erst für die Situation am Wohnungsmarkt verantwortlich sind. Dem konnten wir nicht zustimmen.

Zu unserem Änderungsantrag
Erlebnis, Spiel und Kreativität: neuer Abenteuerspielplatz in Bilk

In der Stadt gibt es nur wenige Räume, an denen sich Kinder einfach mal ausprobieren und etwas anderes machen können als das, was ihnen vorgegeben wird. Daran ändern wir etwas:
In Bilk – dem Düsseldorfer Stadtteil mit den meisten Kindern und Jugendlichen – kommt ein neuer Abenteuerspielplatz. Dort können sie selbstständig spielen, sich Räume aneignen, die Natur erleben und ganz sie selbst sein. Im nächsten Schritt prüft die Verwaltung nun zwei Grundstücke mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteile: an der Völklinger Straße, Ecke Fährstraße und am Räuscherweg (Nachnutzung der Flächen der Elly-Heuss-Knapp-Schule).

Zum Antrag
 
Internes aus der GRÜNEN Ratsfraktion
We present to you: Unser neues Fraktionssprecher*innenteam

Nach der langen Ratssitzung noch ein Höhepunkt: Am Donnerstagabend haben wir einstimmig unsere neue Fraktions-Doppelspitze gewählt. Mirja Cordes und Frank Schulz führen künftig unsere GRÜNE Fraktion an.
Unser bisheriges Sprecher*innenteam aus Angela Hebeler und Norbert Czerwinski hatte bereits vergangenes Jahr angekündigt, Mitte 2024 einen Wechsel einzuleiten. Wir danken euch beiden. Seit 10 bzw. 13 Jahren habt ihr unsere Fraktion im besten Sinne des Wortes angeführt und uns durch so manch herausfordernde Debatte gelenkt. Und wir sind auch extrem dankbar, dass ihr weiterhin mit eurer Erfahrung im Rat und der Fraktion bleibt.

Mit Mirja und Frank als Sprecher*innen gehen wir die nächsten großen Aufgaben an. Denn die Themen und Herausforderungen sind so vielfältig wie unsere Stadt. Danke, dass ihr diese Aufgabe angenommen habt - wir freuen uns!

Zur Ratsfraktion
 
Splitter

Die Verwaltung hat die Lage der Bürgerhäuser, Stadtteilbüchereien, Zentren Plus, Kulturorte und anderer wichtiger Treffpunkte in unserer Stadt analysiert und macht Vorschläge zur Weiterentwicklung. Allerdings wurden diese nicht mit den Bezirksvertretungen vor Ort diskutiert, so dass die lokale Expertise noch nicht berücksichtigt wurde. Hier geht’s zu unseren Vorschlägen für die Kulturorte und hier zu den Vorschlägen für die soziale Infrastruktur.

Der erste Teilabschnitt der Radleitroute 2 von der Stadtgrenze mit Meerbusch bis zum Luegplatz wird bis Herbst 2025 fertiggestellt. Mit den durchgehenden Achsen schaffen wir die Grundlage für den Wandel zu einer nachhaltigen Mobilität und für mehr Radverkehr. Dabei ist die Attraktivität der Routen ein sehr wichtiges Merkmal, u.a. bei der Planung für den Bereich Hansaallee/Schiessstraße muss die IPM noch nachbessern.

Die letzte Umbenennung der historisch belasteten Straßennamen ist verabschiedet. Im Stadtbezirk 5 wird die Heinz-Ingenstau-Straße zur Beckbuschstraße. Hier findet ihr die Übersicht zu allen Umbenennungen und die Hintergründe dazu.

 
GRÜNE Impulse
Sommerferien im Rathaus

Die Schulferien bedeuten Pause im politischen Leben und deshalb gehen auch wir von MO, 01.07.2024 - FR, 15.08.2023 in den Ferienmodus.
Im angegebenen Zeitraum ist unsere Geschäftsstelle nur unregelmäßig besetzt. In dringenden Fällen erreicht ihr uns per Mail über stephan.soll@duesseldorf.de.

Wir wünschen euch schöne und sonnige Wochen
und sehen uns im August wieder.

Zur Geschäftsstelle
Sei dabei: GRÜNE Sommertouren 2024

Die sitzungsfreie Zeit wollen wir als Ratsfraktion nutzen und zusammen mit euch die Stadt und politische Themen ganz neu erleben. Gemeinsam wollen wir auch mal einen Blick hinter die Kulissen werfen, Dinge in Düsseldorf kennenlernen, zu denen man sonst keinen öffentlichen Zugang hat und dabei mit euch ganz informell in den Austausch kommen.
Unsere inzwischen traditionellen Sommertouren sind eine gute Gelegenheit, unsere Lokalpolitiker*innen und Düsseldorf noch ein Stück besser kennenzulernen.

Über einen Sondernewsletter werden wir euch über die konkreten Touren informieren. Schaut auch immer mal wieder auf unsere Homepage für weitere Infos.

Bis bald, Franca - du wirst uns fehlen!

Franca sagt tschüss:

"Wow - ein Jahr kann ganz schön schnell vergehen! Ich erinnere mich noch gut, wie ich im September letzten Jahres mein FSJ-P hier in der Ratsfraktion angefangen habe. Voller Neugier und Aufregung habe ich damals gestartet und hatte (bis auf den neuen Fahrradweg auf der Luegalle, der damals mein Arbeitsweg war) um ehrlich zu sein nicht wirklich eine Ahnung, was in der Düsseldorfer Kommunalpolitik genau abgeht. Die letzten 10 Monate haben mir diese Ahnungslosigkeit genommen und ich kann glücklich (und auch ein kleines bisschen stolz) behaupten, dass ich viel gelernt und die teilweise sehr komplexen Prozesse der Kommunalpolitik verstanden habe.

Neben dem Wissen und tollen Erlebnissen habe ich besonders die Zeit mit dem Greenteam geschätzt. Von Tag eins habe ich mich ernstgenommen und respektiert gefühlt, das Team ist für jeden Spaß zu haben und hat immer ein offenes Ohr für mich. Zudem hatte ich die Möglichkeit, bevor ich nun mein Studium beginne, in das richtige Arbeitsleben reinzuschnuppern und ich muss sagen: wenn es überall so schön ist wie hier, muss ich mir keine Sorgen mehr machen. Daher verlasse ich die Fraktion mit einem weinenden und einem lachendem Auge, bin mir aber sicher, dass es kein Abschied für immer sein wird! Zunächst freue ich mich jetzt aber erstmal auf die nächsten zwei Monate, die ich noch mit euch verbringen werde.

Bis dahin: Macht es gut.

Eure Franca"

Liebe Franca. Danke für deine Zeit bei uns - du wirst uns fehlen.

Zuwachs in der Fraktionsgeschäftsstelle

Herzlich Willkomen, Olivia!

In unserer Fraktionsgeschäftsstelle gibt es ein neues Gesicht: seit Anfang Juni ist Olivia 'Liv' Mruczynksi Teil unseres Greenteams. Olivia verstärkt unser Öffentlichkeitsarbeitsteam im Bereich Social Media.

Wir freuen uns über die neue Woman-Power. Schön, dass du dich mit uns für die Grüne Sache einsetzt.

Zur Fraktionsgeschäftsstelle
GRÜNE Düsseldorf goes WhatsApp!

Folge jetzt unserem neuen Kanal „GRÜNE Düsseldorf“ bei WhatsApp. Dort versorgen wir dich mit Infos, News und Veranstaltungstipps aus Partei & Ratsfraktion. 
Du bekommst Einblicke in die GRÜNE Politik in Düsseldorf und kannst unsere Inhalte mit nur einem Klick direkt über dein Smartphone teilen.

Nicht vergessen, die Benachrichtigungen einzuschalten. Dann bekommst du auch direkt eine Meldung, wenn wir einen Beitrag teilen.

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We proudly recommend - Grünfunk Podcast

Im Gespräch mit grünen Kommunalpolitiker*innen möchten wir euch die Arbeit des Kreisverbandes und der Ratsfraktion zeigen. Es geht nicht nur um das tagesaktuelle Geschehen: Wir besprechen auch Grundsätzliches zu Partei, Fraktion und Stadtrat – denn politische Bildung ist uns ein Anliegen. 
Alle zwei Wochen – immer montags – gibt es eine neue Folge mit unseren wechselnden Formaten: mit "Auf ein Wort" stellen Mitglieder aus dem Kreisverband ihre politische Arbeit vor. "STADT.RAT.GRÜN auf die Ohren" ist die Folge nach der Ratssitzung und gibt tiefere Einblicke zur aktuellen Politik im Rathaus.

Moderiert wird der Grünfunk von Stefan Schmidt, Patricia Guilleaume und Simon Schütter.
Schick dein Feedback und deine Anregungen gerne an podcast@gruene-duesseldorf.de.

Alle Folgen GRÜNFUNK
 
GRÜNE Termine

MI, 03.07.24                      Kleiner AK Umwelt                     
17:00 - 18:00 Uhr              (hybrid)

DO, 04.07.24                     AK Integration                    
19:00 - 20:30 Uhr              (digital)

      MO, 08.07.24 - DI, 20.08.24            SOMMERFERIEN - SITZUNGSFREIE ZEIT

DI, 20.08.24                      AK Kultur                 
20:00 - 22:00 Uhr              (digital)

DO, 22.08.24                     AK Schule            
18:00 - 19:30 Uhr              (digital)

MO, 26.08.24                     AK Wohnen       
19:15 - 21:15 Uhr              (hybrid)

MI, 28.08.24                      Fraktionsversammlung                     
18:00 - 20:00 Uhr              (hybrid)

DO, 29.08.24                     AK Gesundheit & Soziales    
17:00 - 18:30 Uhr              (digital)

DO, 29.08.24                     AK Sport    
19:00 - 20:30 Uhr              (digital)

MO, 02.09.24                     AK Planung            
19:15 - 21:15 Uhr              (hybrid)

MI, 04.09.24                      Fraktionsversammlung                     
18:00 - 20:00 Uhr              (hybrid)

DO, 05.09.24                     AK Emanzipation            
17:00 - 18:30 Uhr              (digital)

MI, 11.09.24                      Fraktionsversammlung                     
18:00 - 20:00 Uhr              (hybrid)

MI, 18.09.24                      Fraktionsversammlung                     
18:00 - 20:00 Uhr              (hybrid)

DO, 19.09.24                     Ratssitzung                          
14:00 - 20:00 Uhr               

 Zu den GRÜNEN Terminen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsfraktion Düsseldorf
Marktplatz 3
40213 Düsseldorf

Webseite
V.i.S.d.P.: Stephan Soll
CvD: Bianca Bernhard
Redaktion: Bianca Bernhard, Claudia Engelhardt, Doreen Muck, Ulla Peetz, Heike Rybienski, Julia Schnetger, Rebecca Türkis.

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