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der Rat tagte gestern an einem geschichtsträchtigen Datum. Bei den sogenannten Novemberpogromen am 9. November 1938 gab es alleine in Düsseldorf knapp 500 Überfälle auf jüdische Menschen. Zerstörte Geschäfte, demolierte Wohnungen, eine hohe Anzahl von Todesopfern und Schwerverletzten, Verhaftungen und Deportationen – der 9. November 1938 war ein Wendepunkt im Terror der Nazis. Die Pogromnacht diente als Auftakt zur Vernichtung.

Die Erinnerung am 9. November diesen Jahres stand unter dem Eindruck des Terrors der Hamas gegen die Menschen in Israel am 7. Oktober 2024. In einer gemeinsamen Erklärung haben wir zusammen mit OB Keller und den Fraktionen von CDU, SPD, FDP und den Linken unsere Solidarität mit Israel und mit der jüdischen Gemeinde in Düsseldorf bekundet. Unsere Gedanken und unsere Solidarität gelten allen Opfern und ihren Familien.

Nie wieder ist jetzt.


Viele Grüße
Eure Angela und Norbert

Düsseldorf, den 10. November 2023

 
Neues aus dem Stadtrat
Interfraktionelle Erklärung:
Bekenntnis zu Israel

Wir stellen uns geschlossen gegen Terror, Gewalt und Antisemitismus.

Gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen stehen wir hinter der Erklärung "Bekenntnis zu Israel" und fest & entschlossen an der Seite der Jüdinnen und Juden in Düsseldorf und weltweit.

>> Zur interfraktionellen Erklärung
Endlich: die Friedrichstraße wird neu

Der Einzelhandel und die Anwohner*innen der Friedrichstraße leiden seit Jahren unter den Baustellen und dem zunehmenden Leerstand. Jetzt gibt es endlich den Beschluss zur Neugestaltung der Straße mit mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen und mehr Aufenthaltsqualität. Wichtig ist uns, dass der Umbau möglichst beschleunigt und die Kooperation mit den verbliebenen Händler*innen im Zentrenmanagement fortgesetzt wird.

>> Zu den Plänen
Mehr Raum für Kultur und Nachbarschaftstreffs

Öffentliche Flächen und Treffpunkte sind wichtig für alle Düsseldorfer Stadtbezirke und Stadtteile. Wir GRÜNE haben im Rat nun gemeinsam mit CDU und SPD auf den Weg gebracht, dass die Stadt die Orte der kulturellen und gesellschaftlichen Teilhabe in Düsseldorf ausbaut und ergänzt -  aufbauend auf einer umfassenden Analyse der heutigen Bürger*innenhäuser, Kulturzentren, Stadtteilbüchereien usw. Im Detail hier.

>> Zum Änderungsantrag
Unsere Altstadt weiterentwickeln für die Zukunft

Die Düsseldorfer Altstadt ist so viel mehr als die längste Theke der Welt. Daher wollen wir die Vielfalt erhalten und das Quartier fit für die Zukunft machen.
Dazu gehören eine lebendige Kultur, Wohnen, Arbeit, Gastronomie, Events und vieles mehr. Für die konkrete Umsetzung haben wir nun eine integrierte Quartiersentwicklung, die die Themen verbinden kann, und eine bessere Vernetzung und Vermarktung der Akteur*innen in der Altstadt beschlossen.

 
Splitter

Stillstand am Heinrich-Heine-Platz: Die Carsch-Haus-Baustelle steht still, die Zahlungen wurden auf Grund von Zahlungsverzögerungen eingestellt. Wie sehr das Thema den Stadtrat beschäftigt, hat sich in der Vielzahl von Anfragen aus aktuellem Anlass zu der Situation rund um Signa gezeigt, und auch die Verwaltung beobachtet das Geschehen genau. Leider könnte man derzeit nur in der berühmten Glaskugel sehen, welche Konsequenzen sich ergeben. Auch uns bleibt nur, weiter dran zu bleiben und auf eine Umstrukturierung und keine langfristige Verzögerung zu hoffen.

Temporäre Spielstraßen bieten mehr Raum für Kinder: Mit unserer Anfrage haben wir nochmal die Chancen und die Voraussetzungen für temporäre Spielstraßen in Düsseldorf aufgezeigt. Alle Infos - auch, was du selbst tun kannst - hier.

Durchgängig und gut erkennbar für sicheres und schnelles Radfahren quer durch Düsseldorf - das sollen die neuen RadLeitRouten sein. Die erste Route von Nord (Lohausen bzw. Arena) bis Süd (Hamm und Bilk) steht kurz vor dem Start. Der Baustart steht Anfang 2024 an und die gesamte Strecke über neun Kilometer soll 2025 fertig sein. Alle Infos und Pläne hier.

Hebräisches Straßenschild: Als Zeichen für die Verbundenheit mit der jüdischen Gemeinde Düsseldorf haben wir im Stadtrat ein zusätzliches Straßenschild in hebräischer Sprache für den Paul-Spiegel-Platz beschlossen – getragen von allen demokratischen Fraktionen.

Ganztagsschulen stärken, Fachkräfte angemessen entlohnen: Die Honorare und auch die meisten Strukturen in der Offenen Ganztagsschule (OGS) wurden seit ihrem Start vor 20 Jahren nicht angepasst. Wir wollen die Honorare kurzfristig erhöhen und anschließend ein Konzept für die grundsätzliche Weiterentwicklung beraten. Unseren Antrag dazu wollten wir schon in der vergangenen Sitzung im Juni stellen, kamen aus Zeitgründen aber nicht mehr dazu. Die höheren Honorare gelten aber rückwirkend für das gesamte Schuljahr 2023/24.

Wir haben endlich den Bebauungsplan Elisabeth-/Bachstraße beschlossen. Dadurch sollen zeitnah 180 Wohnungen der städtischen Tochter SWD und damit endlich bezahlbarer Wohnraum neu entstehen. Bezahlbares Wohnen ist in Bilk ein rares Gut. Hier bedient die SWD auch die Zielgruppen der Azubis und Senior*innen und schafft auf dem derzeitigen versiegelten Parkplatz mehr Lebensqualität.

 
GRÜNE Impulse
Komm als Wahlkampfmanager*in ins GRÜNE Team Düsseldorf

Aktuell steht der Kreisverband vor wichtigen Wahlkämpfen zur Europawahl 2024 sowie zur Kommunal-, OB- und Bundestagswahl 2025. Wir wollen ein starkes GRÜNES Ergebnis für Düsseldorf und unsere Kandidat*innen erzielen.

Deshalb sucht der GRÜNE Kreisverband Düsseldorf zum 01.02.2024 eine*n Wahlkampfmanager*in (befristet bis zum 31.10.2025).

Genau dafür braucht es dich! Komm in unser Team!

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We proudly recommend - Grünfunk Podcast

Im Gespräch mit grünen Kommunalpolitiker*innen möchten wir euch die Arbeit des Kreisverbandes und der Ratsfraktion zeigen. Es geht nicht nur um das tagesaktuelle Geschehen: Wir besprechen auch Grundsätzliches zu Partei, Fraktion und Stadtrat – denn politische Bildung ist uns ein Anliegen. 
Alle zwei Wochen – immer montags – gibt es eine neue Folge mit unseren wechselnden Formaten: mit "Auf ein Wort" stellen Mitglieder aus dem Kreisverband ihre politische Arbeit vor. "Stadt.Rat.Grün. auf die Ohren" ist die Folge nach der Ratssitzung und gibt tiefere Einblicke zur aktuellen Politik im Rathaus.
Moderiert wird der Grünfunk von Stefan Schmidt, Patricia Guilleaume und Simon Schütter.
Schick dein Feedback und deine Anregungen gerne an podcast@gruene-duesseldorf.de.

>> Alle Folgen GRÜNFUNK
 
Termine // Save the Dates!

DI, 14.11.23                      AK Integration         
18:00 - 19:30 Uhr              (analog)

DI, 14.11.23                      AK Digitalisierung: Besichtigung Straßenverkehrsamt         
18:00 - 19:30 Uhr             (KFZ-Zulassungsstelle Höherweg 101;
                                          Anmeldung & Fragen an Heike Rybienski)

DO, 16.11.23                     AK Schule                           
18:00 - 19:30 Uhr              (digital)

MO, 20.11.23                     AK Wohnen                      
19:15 - 20:15 Uhr               (hybrid)

MI, 22.11.23                      Fraktionsversammlung                     
18:00 - 20:00 Uhr              (digital)

MI, 22.11.23                      GRÜNER Salon: Kultur für alle?                    
18:00Uhr                           Kulturförderung - Freie Szene - Opernneubau

DO, 23.11.23                    AK Gesundheit und Soziales
17:00 - 18:30 Uhr             (digital)

DO, 23.11.23                    AK Sport
19:00 - 20:30 Uhr             (digital)

MO, 20.11.23                     AK Stadtplanung                     
19:15 - 21:15 Uhr               (hybrid)

DO, 30.11.23                      AK Emanzipation                         
17:00 - 18:30 Uhr               (digital)

DO, 14.12.23                     Ratssitzung                          
09:00 - 22:00 Uhr               Haushaltsverabschiedung

 Zu den GRÜNEN Terminen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsfraktion Düsseldorf
Marktplatz 3
40213 Düsseldorf

Webseite
V.i.S.d.P.: Stephan Soll
CvD: Bianca Bernhard
Redaktion: Claudia Engelhardt, Ulla Peetz, Julia Schnetger.

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