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Finanzen, Wohnen, Bäder, Kultur, Gaslicht – die Tagesordnung der Ratssitzung gestern kündigte schon fast eine Generaldebatte an. Insbesondere zur Wohnungspolitik hat der Rat viele Beschlüsse gefasst, und haben wir unsere grünen Ziele und Maßnahmen deutlich gemacht. Darüber informieren wir dich in einem Sondernewsletter in den nächsten Tagen. Über allen Themen schwebte schon gestern die Frage der Finanzen. OB Keller und Kämmerin Schneider haben bei der Einbringung des Haushaltes dargestellt, dass Düsseldorf weiter stark investieren wird, insbesondere in den Schulbau. Gleichzeitig werden große finanzielle Herausforderungen deutlich, denn die Verwaltung plant mit tiefroten Ergebnissen in den kommenden Jahren. Mit Blick auf die guten Steuereinnahmen der Stadt und die ursprünglichen finanzpolitischen Ziele des OB sind das überraschende und kritische Zahlen. Aufgrund des Investitionsbedarfs in Schulen, Kitas, Klimaschutz, Brücken und vieles mehr gehen wir in schwierige Haushaltsverhandlungen. Dabei bleibt es nicht aus, zu fragen, wie denn CDU und SPD in dieser Situation einen Milliardenneubau für die Oper finanzieren wollen.
Viele Grüße
Eure Angela und Norbert
Düsseldorf, den 08. September 2023
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