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es ist einiges in Bewegung in der Düsseldorfer Kommunalpolitik, ganz aktuell ist die Debatte über den möglichen Neubau des Opernhauses. Wir GRÜNE werden in einer Mitgliederversammlung nächste Woche unsere Position bestimmen. Der Parteivorstand schlägt – abgestimmt mit der Ratsfraktion – vor, die Planung auf Grund der drastisch veränderten Rahmenbedingungen zum aktuellen Zeitpunkt auf Eis zu legen. Mehr dazu hier im Newsletter. Ebenfalls auf Eis liegt der Plan des Flughafens Düsseldorf, zukünftig deutlich mehr Flüge genehmigt zu bekommen. Über die so genannte Kapazitätserweiterung haben wir im Rat und in den Gremien des Flughafens oft gestritten. Jetzt spricht der Flughafen plötzlich von veränderten Rahmenbedingungen, von Klimaschutz, den Interessen der Anwohner*innen und dem Schutz der Umwelt. Themen und Aussagen, für die wir noch vor wenigen Monaten im Rat kritisiert wurden von CDU, SPD und FDP. Jetzt plant der Flughafen keine Erweiterung der Kapazität, sondern eine Verschiebung und eine Reduktion der Privatflieger – auch dazu hatten wir eine kontroverse und polemische Debatte im Rat. Gut, wenn die ein oder andere Einsicht zumindest beim Flughafen selbst angekommen ist. Die genauen Planungen werden wir eng begleiten und wir werden uns weiter für Lärmschutz und eine echte Nachtruhe einsetzen.
Viele Grüße
Eure Angela und Norbert
Düsseldorf, den 18. Mai 2023
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