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was wäre, wenn Autos fliegen könnten? Nicht rumfliegen als Flugtaxis, sondern raus aus unseren Städten. Um Platz zu machen für mehr Aufenthalts- und Lebensqualität, für neue Mobilität? Die Visualisierungen von Jan Kemensky zeigen das, zum Beispiel an einer Straße in Hamburg.

So leicht, wie in Jans Videos, ist es in den realen Düsseldorfer Straßen leider nicht. Aber mit dem Konzept für ein strategisches Parkraummanagement haben wir in dieser Woche vorgestellt, wie wir in diese Richtung kommen. Wir werden Parkplätze im öffentlichen Raum umnutzen – insbesondere für Radwege, mehr Platz für Fußgänger*innen, mehr Sicherheit auf Schulwegen, mehr Bäume, Aufenthaltsflächen und Gastronomie. Gleichzeitig sollen die Stellplätze im privaten Raum besser genutzt werden.

Wir werden auch die Gebühren für das Parken erhöhen. Denn der öffentliche Raum ist wertvoll und dies sollte – wenn er doch als Abstellplatz genutzt wird – auch gerecht berechnet werden. Für das Kurzzeitparken haben wir gestern im Stadtrat die neuen Gebühren beschlossen. Für das Anwohnerparken werden wir es im Rahmen des Parkraummanagements zum 1. Oktober 2023 umsetzen. Hier geht's zu unserem Faktencheck Parkraummanagement.

Damit wir bei all den trockenen Gebührenordnungen und Stellplatzssatzungen die Vision im Blick behalten: hier geht’s zu allen Videos von Jan Kemensky.

Viele Grüße
Eure Angela und Norbert

Düsseldorf, den 10.März 2023

 
Neues aus dem Stadtrat
Ein Jahr Städtepartnerschaft mit Czernowitz

Vor einem Jahr, kurz nach Beginn des offenen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, haben Düsseldorf und das ostukrainische Czernowitz ihre freundschaftliche Verbindung zu einer formalen Städtepartnerschaft ausgebaut.
Neben konkreten Hilfsaktionen und technischer Unterstützung wird – soweit dies während des russischen Angriffskrieges möglich ist – der fachliche, gesellschaftliche und kulturelle Austausch der beiden Städte gelebt.

>> Mehr Infos
Balkonsolar: Mehr Zuschuss bei niedrigem Einkommen

Geld sparen und gleichzeitig was für den Klimaschutz tun? Das geht mit Strom aus der eigenen kleinen PV-Anlage, zum Beispiel auf dem Balkon. Gerade den Menschen mit wenig Geld machen die hohen Energiekosten zu schaffen.
Deshalb wird das städtische Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten" noch einmal angepasst. Bei einer Energieberatung durch die Caritas, bei der dann auch direkt der Antrag auf städtische Förderung gestellt wird, gibt es zusätzliches Geld.
Der zentrale Beitrag zu diesem Programm kommt von der BürgerStiftung Düsseldorf.

>> Zum Förderprogramm
Neues Technisches Rathaus wird geplant

"Alles wird gut!" ist oft eine Floskel. Beim Neubau des technischen Rathauses ist AllesWirdGut der Name des beauftragten Architekturbüros und – so wie es bislang aussieht – auch Motto des Projekts.
Nach einem spannenden Planungswettbewerb ist das formale Vergabeverfahren erfolgreich abgeschlossen und AllesWirdGut aus Wien hat gemeinsam mit Partnerbüros die konkrete Planung gestartet. Ab 2026 wird an der Moskauer Straße in Oberbilk das neue Technische Rathaus gebaut und die heute schon baufälligen Bürogebäude auf'm Hennekamp abgelöst. Das TGV wird Vorzeigeobjekt und setzt neue Maßstäbe für ökologisches Bauen und moderne Arbeitswelten.

Bild: Stadt Düsseldorf

>> Mehr Infos
20 Prozent weniger Gas verbraucht

Die Stadt hat im vergangenen Winter 20 Prozent weniger Gas verbraucht und damit das Ziel des Deutschen Städtetags erreicht.
Wichtige Maßnahmen sind wie überall die Reduzierung der Raumtemperaturen und ein bewussteres Nutzungsverhalten der Nutzer*innen. Aber auch einzelne Einschnitte bei der Gasbeleuchtung, den städtischen Gewächshäusern und den Kläranlagen haben große Einsparungen gebracht.

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PCGK – Public Corporate What?

Verantwortungsvolle Organisationsführung bei öffentlicher Verwaltung und in öffentlichen Unternehmen – darum geht es im Public Corporate Governance Kodex, dessen Überarbeitung wir ebenso wie die städtischen Beteiligungsrichtlinien gestern im Rat beschlossen haben. Darin sind die Rollen, Arbeitsstrukturen und „Spielregeln“ von Stadtverwaltung, Geschäftsführer*innen und Aufsichtsgremien beschrieben. In einem Änderungsantrag haben wir die Punkte zur Transparenz und die Ziele zur Gleichstellung noch nachgeschärft.

>> Zum Änderungsantrag
Mit dem Privatflug in die Klimakatastrophe

Die Zahl der Privatflüge nimmt weiter zu. Die Emissionen steigen noch stärker als im Flugverkehr insgesamt. Und das verursacht von einer sehr kleinen Gruppe sehr reicher Menschen. Auch am Düsseldorfer Flughafen gibt es ein eigenes „Executive Terminal“, an dem die Privatflüge luxuriös und ohne Warteschlangen oder Probleme beim Gepäck abgewickelt werden.
Das ist im Kampf gegen die Klimakrise nicht mehr zeitgemäß. Mit der Zustimmung von uns GRÜNEN und der SPD hat der Rat gestern einen Antrag von Partei/Klimaliste und Linken beschlossen, dass die Mitglieder im Aufsichtsrat des Flughafens sich für eine Abschaffung des exklusiven Terminals einsetzen sollen.

>> Bericht zum Thema
 
Splitter

Gaslaternenmoratorium verlängert: Seit dem offenen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine wird auch der alte Beschluss zum Erhalt eines Großteils der Düsseldorfer Gasbeleuchtung erneut diskutiert. Das Moratorium, die aufwändige Erneuerung der alten Gasleuchten zunächst nicht anzugehen, haben wir nun verlängert.
In den kommenden Wochen werden wir einen neuen Kompromiss zum Umgang mit den Gaslaternen ausarbeiten, welcher der Energie- und Klimakrise besser gerecht wird.

 
GRÜNE Impulse
Bewirb dich als Schöff*in für 2024-2028 

Wir suchen euch für ein ebenso spannendes wie wichtiges Ehrenamt: Wir suchen Schöff*innen!

Ehrenamtliche Schöff*innen / Laienrichter*innen entscheiden in Gerichtsverfahren neben Berufsrichter*innen über Schuld und Unschuld sowie über eine zu verhängende Strafe. Das ist ein wichtiger Baustein der deutschen Justiz und trägt unter anderem dazu bei, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz erhalten bleibt und das Verständnis für die Rechtsprechung gefördert wird.

Schöff*innen werden über eine von der Stadt aufgestellten Vorschlagsliste von einem Ausschuss für fünf Jahre gewählt (jetzt für 2024-2028). Die Vorschlagsliste soll alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigen. Wichtig ist auch, dass diese Institution und damit ein Teil der Justiz nicht von verfassungsfeindlichen Kräften unterwandert wird.


Bis Ende April läuft noch die aktuelle Bewerbungsphase für die nächste Schöff*innen-Wahl.

>> Mehr Infos zum Amt als Schöff*in
Lust auf Politik? Dann komm zu uns!

Du bist zwischen 17 und 26 Jahre alt, hast Lust, Kommunalpolitik in Düsseldorf hautnah und gründlich kennen zu lernen, dich einzumischen und Impulse zu setzen?

❗️ Dann bewirb dich bis zum 24. April 2023 per Mail an ulla.petz@duesseldorf.de für ein politisches FSJ in unserer GRÜNEN Ratsfraktion ❗️

Dein FSJ-P beginnt im August 2023 und dauert 12 Monate lang. Währenddessen lernst du unsere politische Arbeit aus der Nähe kennen, unterstützt uns bei der Vor- und Nachbereitung von politischen Initiativen und der Ausschüsse, arbeitest mit bei unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und noch vieles mehr.

Wenn du noch mehr wissen willst zum Alltag als FSJ-Pler*in, kannst du dir hier ein paar Erfahrungsberichte durchlesen. Oder melde dich einfach bei unserem jetzigen FSJ-Pler Pablo Voss.

>> Zur Stellenausschreibung
We proudly recommend - Grünfunk Podcast

Im Gespräch mit grünen Kommunalpolitiker*innen möchten wir Euch die Arbeit des Kreisverbandes und der Ratsfraktion näherbringen. Aber nicht nur das tagesaktuelle Geschehen steht im Vordergrund: Wir besprechen auch Grundsätzliches zu Partei, Fraktion und Stadtrat – denn politische Bildung ist uns ein Anliegen. 
Alle zwei Wochen – immer montags – gibt es eine neue Folge mit unseren wechselnden Formaten: mit "Auf ein Wort" stellen Mitglieder aus dem Kreisverband ihre politische Arbeit vor. "Stadt.Rat.Grün. auf die Ohren" ist die Folge nach der Ratssitzung und gibt tiefere Einblicke zur aktuellen Politik im Rathaus.
Moderiert wird der Grünfunk von Stefan Schmidt, Patricia Guilleaume und Simon Schütter.
Schick dein Feedback und deine Anregungen gerne an podcast@gruene-duesseldorf.de

>> Alle Folgen GRÜNFUNK
Wir empfehlen: Europe Calling!

Europe Calling - das erfolgreiche Webinar unseres Düsseldorfer Ex-Europaabgeordneten Sven Giegold, das nun als Verein weitergeht. Was viele nicht wissen: Europas größtes politische Diskussionsformat finanziert sich ausschließlich aus kleinen Spenden. Und die stocken.
Helft mit, dass das wertvolle Format erhalten bleibt: um weiterhin politische Prozesse, deren Hintergründe transparent und öffentlich zu debattieren und so den demokratischen Diskurs über nationale Grenzen hinaus zukünftig zu stärken. Als Förder*in bestimmt ihr übringens mit und bekommt exklusive Einblicke.
Mehr Infos auch im Newsletter.

>> Zur Fördermitgliedschaft
 
Termine // Save the Dates!

MO, 13.03.23                      AK Wohnen                           
19:15 - 20:15 Uhr                (hybrid)

MO, 13.03.23                      AK Schule                           
19:15 - 20:15 Uhr                (digital)

DI, 14.03.23                        AK Jugend & Schule: Ganztags-Betreuung                           
18:00 - 20:00 Uhr                (digital)

MI, 15.03.23                        Fraktionsversammlung                           
18:00 - 20:00 Uhr                (digital)

DO, 16.03.23                        AK Gesundheit & Soziales                           
16:30 - 18:00 Uhr                 (digital)

DO, 16.03.23                        AK Sport                           
19:00 - 20:30 Uhr                 (digital)

MO, 20.03.23                      AK Planung                           
19:15 - 20:15 Uhr                (hybrid)

MI, 22.03.23                        Fraktionsversammlung                           
18:00 - 20:00 Uhr                (digital)

DO, 23.03.23                      AK Emanzipation                           
17:30 - 19:00 Uhr                (digital)

DO, 23.03.23                      AK Jugend                           
18:00 - 19:30 Uhr                (hybrid)

DO, 23.03.23                      AK Digitalisierung                           
17:30 - 19:30 Uhr               (KAP 1 - "Web 3.0, NFT & Metaverse Strategie-Meetup: vom                                             Buzzword zum Problemlöser)
                                           Selbstständige Anmeldung

DI, 28.03.23                        AK Integration                           
19:30 - 20:45 Uhr                (digital)

MO, 03. - SA, 15.04.23       Osterferien                          

MO, 17.04.23                      AK Wohnen                          
19:15 - 21:00 Uhr                (hybrid)

MO, 20.04.23                      Ratssitzung                          
14:00 - 20:00 Uhr               

 Zu den GRÜNEN Terminen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsfraktion Düsseldorf
Marktplatz 3
40213 Düsseldorf

Webseite
V.i.S.d.P.: Stephan Soll
CvD: Bianca Bernhard
Redaktion: Claudia Engelhardt, Doreen Muck, Ulla Peetz, Heike Rybienski, Julia Schnetger, Rebecca Türkis.

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