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in diesem Jahr schauen wir schon kurz vor dem Jahreswechsel auf die nächsten politischen Meilensteine: in knapp zwei Monaten sind Bundestagswahlen, in neun Monaten dann Kommunal- und OB-Wahlen. Wir freuen uns auf die intensive Zeit bis dahin.

Doch zunächst bedanken wir uns für dein Interesse an unserem Newsletter, für dein Engagement und konstruktiven Austausch. Wir wünschen dir und deinen Lieben eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr!

Hier im Newsletter gibt es nochmal die Infos aus einer langen Ratssitzung mit Oper, Haushalt und noch mehr.

Eure Mirja und Frank

Düsseldorf, den 17. Dezember 2024

 
Neues aus dem Stadtrat
Wettbewerb ist kein Baubeschluss: wie es bei der Oper weitergeht

Im Rat haben wir wichtige Veränderungen bei den nächsten Schritten im Opernverfahren erreicht. Das wichtigste: es gibt keine Festlegung für eine neue Oper. Beschlossen ist nur der Planungswettbewerb für einen möglichen Neubau am Wehrhahn. Die Entscheidung, ob und wann weiter geplant wird, fällt erst nach dem Wettbewerb und dann auf Basis der Kosten und mit Blick auf die gesamtstädtische Investitionsplanung.
Damit ist es uns gelungen, einen wichtigen Zwischenschritt einzufügen: Es gibt keinen Blanko-Scheck für das vermutlich teuerste Projekt aller Zeiten in Düsseldorf. Bei den Bewertungskriterien im Wettbewerb haben wir zusätzlich die Kosten als zentrales Kriterium festgeschrieben.

>> Zu unserem Änderungsantrag
Endlich mehr Druck machen: 900 neue Wohnungen statt Immobilienspekulation

Düsseldorf wächst – und mit ihm der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum. Auf der Brache des ehemaligen Nirosta-Werks in Benrath sollten eigentlich schon lange ca. 900 neue Wohnungen gebaut werden. Aber wie bei anderen Projekten hat die Adler-Gruppe sich bei der Bodenspekulation verzockt. Die Stadt macht nun endlich Druck – zwei Jahre nachdem wir GRÜNE es vorgeschlagen haben. Mit einer sogenannten Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme wird Adler zum Bauen oder Verkaufen gezwungen oder kann am Ende auch enteignet werden.

>> Zur Beschlussvorlage
 
Splitter

Düsseldorf setzt ein starkes Zeichen der Solidarität: Mit 500.000 € unterstützen wir unsere Partnerstadt Haifa. Mit diesen Mitteln werden Sprachkurse in Hebräisch und Arabisch gefördert, um das friedliche Zusammenleben der verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu stärken.

 
Haushaltsspecial
Wenn Geld nicht das Problem ist - die Umsetzung stockt

In diesem Jahr hat unsere GRÜNE Bürgermeisterin, Ratsfrau und OB-Kandidatin Clara Gerlach die Haushaltsrede gehalten. Clara macht deutlich: in 10 Jahren GRÜNER Haushaltspolitik haben wir einiges auf die Beine gestellt und langfristig die Basis für viele relevante Themen gelegt. Und für 2025 bringen wir weitere Verbesserungen für viele Initiativen, Projekte, Vereine, Verbände und Unternehmer*innen auf den Weg, die unsere Stadt gestalten.

Aber: Geld ist nicht alles. An vielen Stellen kommen wir trotz des Haushalts und trotz des politischen Willens nicht weiter oder nur viel zu langsam. Es ist auch eine Frage der Prioritäten der Verwaltungsspitze. Wo Clara als nächste Oberbürgermeisterin die Schwerpunkte neu setzen möchte und welche Projekte sie schneller machen möchte, könnt ihr in ihrer Rede nachlesen.

>> Zur Haushaltsrede von Clara Gerlach
Haushalt 2025: zum 11. Mal mit GRÜNER Handschrift!

Der städtische Haushalt für 2025 trägt zum elften Mal maßgeblich GRÜNE Handschrift. Aus den Vorjahren mit GRÜNER Beteiligung waren schon etliche Projekte im Entwurf, welchen die Stadtverwaltung uns im Spätsommer vorgelegt hatte, enthalten. Wir sorgen trotzdem jedes Jahr nochmal für den Feinschliff und bringen die uns wichtigen Initiativen in den Haushalt mit ein.
Zum Beispiel führen wir das außerschulische Bildungsprogramm „Adventure School“ weiter, wir stocken die Mittel in den Masterplänen Kinderspielplätze sowie Jugend- und Bolzplätze auf und wir fördern die Club- und Livemusikszene in unserer Stadt.

>> Zu unseren Haushaltsanträgen
 
GRÜNE Impulse
Schönen Jahreausklang und bis 2025!

Wir wünschen dir frohe, erholsame Feiertage und einen guten Jahreswechsel - mit viel Glück und vor allem Gesundheit.
Unsere Geschäftsstelle verabschiedet sich ab dem 20. Dezember 2024 in die Ferien und ist im kommenden Jahr nach den Weihnachtsferien wieder wie gewohnt zu erreichen.

>> Zur Geschäftsstelle
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Hier gibt es alle Infos rund um Claras Wahlkampf, woran sie aktuell als Bürgermeisterin und Ratsfrau arbeitet und wie du dich aktiv einbringen kannst, damit wir in Düsseldorf 2025 eine GRÜNE Rathausspitze stellen!

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We proudly recommend - Grünfunk Podcast

Im Gespräch mit grünen Kommunalpolitiker*innen möchten wir euch die Arbeit des Kreisverbandes und der Ratsfraktion zeigen. Es geht nicht nur um das tagesaktuelle Geschehen: Wir besprechen auch Grundsätzliches zu Partei, Fraktion und Stadtrat – denn politische Bildung ist uns ein Anliegen.
Alle zwei Wochen – immer montags – gibt es eine neue Folge mit unseren wechselnden Formaten: mit "Auf ein Wort" stellen Mitglieder aus dem Kreisverband ihre politische Arbeit vor. "STADT.RAT.GRÜN auf die Ohren" ist die Folge nach der Ratssitzung und gibt tiefere Einblicke zur aktuellen Politik im Rathaus.

Moderiert wird der Grünfunk von Stefan Schmidt, Patricia Guilleaume und Simon Schütter.
Schick dein Feedback und deine Anregungen gerne an podcast@gruene-duesseldorf.de.

>> Alle Folgen GRÜNFUNK
 
GRÜNE Termine

MO, 23.12. - MO, 06.01.2025                    Weihnachtsferien

MI, 08.01.2025                                           Fraktionsversammlung
18:00 - 20:00 Uhr                                      (hybrid)

DO, 09.01.2025                                         AK Schule
18:00 - 19:30 Uhr                                      (digital)

MO, 13.01.2025                                         AK Jugend
19:15 - 20:45 Uhr                                      (digital)

MI, 15.01.2025                                           Fraktionsversammlung
18:00 - 20:00 Uhr                                      (hybrid)

DO, 16.01.2025                                         AK Gesundheit
17:00 - 18:30 Uhr                                      (digital)

DO, 16.01.2025                                         AK Sport
19:00 - 20:30 Uhr                                      (digital)

FR, 17.01.2025                                          Düsseldorf Integrativ: Netzwerktreffen
18:30 - 20:30 Uhr                                      (analog)

MI, 22.01.2025                                           Fraktionsversammlung
18:00 - 20:00 Uhr                                      (hybrid)

DO, 23.01.2025                                         AK Emanzipation
17:00 - 18:30 Uhr                                      (digital)

MI, 29.01.2025                                           Fraktionsversammlung
18:00 - 20:00 Uhr                                      (hybrid)

DO, 30.01.2025                                         AK Schule
18:00 - 19:30 Uhr                                      (digital)

DI, 04.02.2025                                           AK Gesundheit
17:00 - 18:00 Uhr                                      (digital)

MI, 05.02.2025                                           Fraktionsversammlung
18:00 - 20:00 Uhr                                      (hybrid)

DO, 06.02.2025                                        Ratssitzung
14:00 - 20:00 Uhr                                   

Zu den GRÜNEN Terminen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsfraktion Düsseldorf
Marktplatz 3
40213 Düsseldorf

Webseite
V.i.S.d.P.: Stephan Soll
CvD: Bianca Bernhard
Redaktion: Claudia Engelhardt.

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