Wird diese Nachricht nicht richtig angezeigt, bitte hier klicken.

,

es fühlt sich an, wie eine politische Achterbahnfahrt: von der Trump-Wahl und dem Ampel-Aus zum GRÜNEN Mitgliederrekord, einer neuen Parteispitze und Robert Habeck als Kanzlerkandidat. In diesem Umfeld wirkt eine Ratssitzung in Düsseldorf fast klein. Aber inhaltlich haben wir wichtige Themen debattiert und gute Projekte angeschoben, die wir im Newsletter beschreiben.
Wieder etwas größer gedacht: wir freuen uns sehr, dass unsere Ratsfrau und GRÜNE Bürgermeisterin Clara zur Kandidatin für die Oberbürgermeister*innen-Wahl im Herbst 2025 nominiert wurde (Empfehlung: hier direkt zu ihrem Newsletter anmelden). Jetzt geht es im Sprint in den Bundestagswahlkampf und danach starten wir durch zur Kommunal- und OB-Wahl.

Eure Mirja und Frank

Düsseldorf, den 22.November 2024

 
Neues aus dem Stadtrat
Klimaschutz und Jeck dabei?

Energetisch gesehen ist die Wagenbauhalle in der Merowingerstraße eine mittlere Katastrophe. Wir wollen aber, dass die legendären Karnevalswagen von Jacques Tilly zukünftig in einer sanierten Halle gebaut werden können. Mit unserem GRÜNEN Ratsantrag haben wir die umfassende energetische Sanierung auf den Weg gebracht.

Ziel ist es, die Energiekosten zu senken und die Klimabilanz zu verbessern: mit einer besseren Gebäudehülle statt u.a. Einfachverglasung, mit einer nachhaltigen Heizungsanlage statt altem Gaskessel und mit einer denkmalgerechten Solaranlage auf der Halle. Das wäre ein Vorbild für die klimaneutrale Zukunft Düsseldorfs und würde die Betriebskosten für die Karnevalisten und die Künstler*innen erheblich senken.

>> Zum Antrag
Mitmachen leicht gemacht? Bürger*innenbeteiligung in Düsseldorf

Eine lebendige Demokratie lebt von der Mitgestaltung ihrer Bürger*innen, dafür setzen wir GRÜNE uns ein. In Düsseldorf werden dafür immer mehr digitale und analoge Plattformen eingesetzt, um Beteiligungen einfach und zugänglich zu machen. Der Fokus liegt darauf, Erfahrungen aus bisherigen Projekten zu nutzen, Zielgruppen besser anzusprechen und die Partizipation stetig weiterzuentwickeln. Wir haben nachgefragt, wie hier der aktuelle Stand ist.
Die Stadt arbeitet bereits mit vielfältigen Ansätzen und entwickelt diese stetig weiter. Aber sie müsste noch an einer Gesamtstrategie feilen und mehr Fokus auf die Zielgruppenvielfalt legen.

>> Zur Anfrage

Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn mit Verbesserungen beschlossen

Mit der Verabschiedung des Zielkonzepts legen wir die Prioritäten bei der Erweiterung des kommunalen Schienennetzes für die nächsten Jahrzehnte fest. Zusätzlich zu den von der Verwaltung vorgeschlagenen Machbarkeitsstudien der Nordtangente, eines Gesamtkonzepts für Rath/Unterrath/Lichtenbroich/Flughafen, einer Netzerweiterung Südpark und der Südtangente haben wir die ausführliche Prüfung der Osttangente in Auftrag gegeben. Durch sie entsteht eine neue schienengebundene Tangentialachse mit neuen Umleitungsmöglichkeiten. Hiermit würden die stärksten Düsseldorfer Busachsen auf die Schiene verlegt und auf ein hohes Fahrgastpotenzial gehoben. Auch die städtebaulich notwendige Anbindung des Glasmacherviertels in Gerresheim wird damit weiter vorangetrieben. Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass im Rahmen des barrierefreien Haltestellenausbaus in Eller eine erneute ergebnisoffene Prüfung der Anbindung des Nachbarschaftsparks erfolgt.
Und auch im Medienhafen haben wir die Prüfung wieder geöffnet. Dort soll nun eine Straßenbahnverbindung vom Stadttor über den Erftplatz in den Medienhafen bzw. bis Hamm S untersucht werden, wie es von lokalen Initiativen und der IHK gefordert wird. Auch wenn die neuen Linien noch Zukunftsmusik sind – durch diesen wichtigen Beschluss und unseren Änderungsantrag schaffen wir die Grundlage für die Mobilitätswende in Düsseldorf.

>> Zum Zielkonzept
Die neue Personenunterführung in Gerresheim kommt!

Nachdem der OB der lang diskutierten neuen Personenunterführung am Bahnhof Gerresheim im vergangenen Jahr eine Absage erteilt hatte, wurde sie jetzt in Auftrag gegeben. Die Personenunterführung ist eine wichtige städtebauliche Verbindung der beiden Teile von Gerresheim. Außerdem ermöglicht sie einen barrierefreien Zugang zu den Gleisen. Auch für Radfahrer*innen stellt der Tunnel eine sichere Achse dar. Zusätzlich haben wir die Verwaltung beauftragt, eine Planung der Radverkehrsführung zum Anschluss an die Veloroute Düsseldorf-Wuppertal über die Rampenstraße zu starten.

>> Zur Beschlussvorlage
 
Splitter

Schon vor einem halben Jahr haben wir im Verkehrsausschuss beschlossen, dass der Corneliusplatz autofrei werden soll. Das wurde aber noch nicht umgesetzt – die rechtlich notwendige Teileinziehung sei langwierig und kompliziert, so die Verwaltung. Dass das Thema nun einfach fallen gelassen wird, ist für uns GRÜNE keine Option. Deshalb haben wir einen Kompromiss eingebracht: zunächst wollen wir einen Verkehrsversuch, der schnell und einfach umzusetzen ist. Dass der autofreie Corneliusplatz eine gute Idee ist, kann dann in der Praxis überzeugen. Währenddessen können außerdem in Ruhe die Anlieger*innen und alle Bürger*innen beteiligt werden, so dass die Dauerlösung mit Teileinziehung nahtlos an den Versuch anschließen kann. Delikat: Unser Antrag wurde mehrheitlich gegen FDP und CDU beschlossen.

Zum 1.1.2025 übernimmt die neu gegründete AWISTA Kommunal GmbH die Müllabfuhr. Bei der Gebührenordnung ändert sich einiges. Die neuen Bescheide werden im Januar 2025 von der Stadtverwaltung verschickt. Wichtigste Änderungen in Richtung Ressourcenschonung: Gelbe Tonne wird endlich Wertstofftonne (wir berichteten bereits im NL). Ab April 2025 werden die blauen Tonne für Altpapier und die Biotonne wöchentlich geleert. In die Biotonne kann ab da auch Bioabfall „nach dem Kochtopf“. Auch positiv: die kleine Restmülltonne (80l) im Vollservice wird billiger. Wehrmutstropfen: In Angermund, Wittlaer, Kaiserswerth, Hubbelrath, Knittkuhl und Gerresheim wird für den Restmüll lediglich ein Teilservice angeboten. Das bedeutet, dass die Tonne in diesen Gebieten selbstständig an der nächsten Straße zur Entleerung bereitgestellt und anschließend wieder zurückgebracht werden muss. Gerade auf diese Düsseldorfer kommt nach der Gebührenkalkulation der Stadt nun die größte Kostensteigerung zu.

 
Neues zur Oper
Opernbau ohne Limit? Nicht mit uns!

Kein Opernneubau im Hofgarten und auch die 100 Millionen Interim-Oper ist vom Tisch. Das haben wir GRÜNE schon erreicht.

Jetzt setzen wir uns dafür ein, dass die Planung einen klaren Kostenrahmen bekommt und dass die Politik weiterhin transparent entscheiden kann, ob und wie das ganze finanzierbar ist.
Unsere Forderungen haben wir schon der Presse vorgestellt [Link zur PM] und bringen sie als Antrag in den kommenden Planungsausschuss ein [Link zum Antrag].

>>Zum Änderungsantrag
 
GRÜNE Impulse
Clara Gerlach 2025:
Unsere OB-Kandidatin für Düsseldorf

Am 6. November haben wir mit einem super Ergebnis unsere GRÜNE Ratsfrau und Bürgermeisterin Clara als OB-Kandidatin gewählt.

Falls euch jemand fragt, wer Clara Gerlach eigentlich ist, was sie so macht, und warum sie Oberbürgermeisterin für Düsseldorf werden sollte: Hier geht's zu ihrer neuen Webseite, so etwas wie die digitale Visitenkarte von Clara. Auch der direkte Kontakt zu Clara und ihre Social-Media-Kanäle sind dort zu finden.

Außerdem: meldet euch hier direkt zu ihrem Newsletter an.

>> Zur Homepage von Clara
Und wie ist Radfahren bei dir vor Ort? ADFC-Fahrradklima-Test 2024

Die Beantwortung der 27 Fragen dauert etwa 10 Minuten und geht noch bis zum 30. November 2024. Die Themenfelder sind Sicherheitsgefühl, Komfort, Radverkehrsinfrastruktur & -förderung vor Ort bis hin zu Parkmöglichkeiten und Mitnahmeoptionen im ÖPNV. Schwerpunktthema: Das Miteinander im Verkehr.

Das Feedback hilft der Verwaltung und auch uns Politiker*innen, Düsseldorf noch fahrradfreundlicher zu gestalten.

>> Zur Umfrage
GRÜNE Düsseldorf goes WhatsApp!

Folge jetzt unserem neuen Kanal „GRÜNE Düsseldorf“ bei WhatsApp. Dort versorgen wir dich mit Infos, News und Veranstaltungstipps aus Partei & Ratsfraktion. 
Du bekommst Einblicke in die GRÜNE Politik in Düsseldorf und kannst unsere Inhalte mit nur einem Klick direkt über dein Smartphone teilen.

Nicht vergessen, die Benachrichtigungen einzuschalten. Dann bekommst du auch direkt eine Meldung, wenn wir einen Beitrag teilen.

>> Zum Einladungslink
We proudly recommend - Grünfunk Podcast

Im Gespräch mit grünen Kommunalpolitiker*innen möchten wir euch die Arbeit des Kreisverbandes und der Ratsfraktion zeigen. Es geht nicht nur um das tagesaktuelle Geschehen: Wir besprechen auch Grundsätzliches zu Partei, Fraktion und Stadtrat – denn politische Bildung ist uns ein Anliegen.
Alle zwei Wochen – immer montags – gibt es eine neue Folge mit unseren wechselnden Formaten: mit "Auf ein Wort" stellen Mitglieder aus dem Kreisverband ihre politische Arbeit vor. "STADT.RAT.GRÜN auf die Ohren" ist die Folge nach der Ratssitzung und gibt tiefere Einblicke zur aktuellen Politik im Rathaus.

Moderiert wird der Grünfunk von Stefan Schmidt, Patricia Guilleaume und Simon Schütter.
Schick dein Feedback und deine Anregungen gerne an podcast@gruene-duesseldorf.de.

>> Alle Folgen GRÜNFUNK
 
GRÜNE Termine

MO, 25.11.2024                                         AK Planung
19:15 - 21:15 Uhr                                      (hybrid)

MO, 25.11.2024                                         AK Gesundheit & Soziales
20:30 - 22:00 Uhr                                      (digital)

MI, 27.11.2024                                           Fraktionsversammlung
18:00 - 20:00 Uhr                                      (hybrid)

DO, 28.11.2024                                         AK Emanzipation
17:00 - 18:30 Uhr                                      (digital)

MI, 04.12.2024                                            AK Kultur
10:00 - 12:00 Uhr                                       (analog)

MI, 04.12.2024                                           Fraktionsversammlung
18:00 - 20:00 Uhr                                      (hybrid)

DO, 12.12.2024                                        Ratssitzung
09:00 Uhr                                   

MO, 23.12. - MO, 06.01.2025                     Weihnachtsferien

Zu den GRÜNEN Terminen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsfraktion Düsseldorf
Marktplatz 3
40213 Düsseldorf

Webseite
V.i.S.d.P.: Stephan Soll
CvD: Bianca Bernhard
Redaktion: Claudia Engelhardt, Doreen Muck, Ulla Peetz, Heike Rybienski, Julia Schnetger, Rebecca Türkis.

 

Keine Neuigkeiten mehr aus dem stadt.rat.grün-Newsletter? Du kannst dich hier automatisch abmelden.

 Facebook  Web  Whatsapp  Instagram